Posts Tagged ‘Politik’

13. Oktober 2013

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In: Karim Geiger's Head Revision

Kommentare deaktiviert für Revision #37 – Schockbilder auf Zigarettenschachteln

Deutschland hat beschlossen: Ab jetzt gibt es auf den Zigarettenschachteln sogenannte Schockbilder. Diese zeigen Auswirkungen der Zigaretten, die in der Packung enthalten sind und sollen dazu dienen die Käufer abzuschrecken. Wie die Schachteln in Zukunft aussehen könnten, zeigt das Bild rechts. Du ahnst es sicher schon: Ich bin nicht erfreut darüber. Ich selber bin kein Raucher, trotzdem bin ich gegen solche Bilder.

Solche Bilder sind auf den ersten Blick erst einmal sehr grausam und ich wünsche niemandem ein solches Erlebnis. Trotzdem sind sie eher kontraproduktiv als dass sie dem Konsum entgegenwirken. Man sieht mal wieder, dass die Politik nur gehandelt hat, damit das Volk erst einmal Ruhe gibt, denn mir kann keiner erzählen dass niemandem die Punkte, die ich gleich ansprechen werde, aufgefallen sind.

Warum sind diese erschreckenden Bilder also kontraproduktiv? Nun, ganz einfach. Da jeder erwachsene an diesen Bildern in Zukunft mindestens einmal pro Woche vorbeiläuft – sei es an einem Plakat oder im Supermarkt – prägen sich die Bilder im Unterbewusst sein ein. Erst findet man sie abschreckend, bald nimmt man sie wahr und denkt sich vielleicht noch ein “mh. unschön.” und irgendwann ist es wie mit den “Rauchen kann tödlich sein”-Texten. Niemand weiß mehr, dass sie existieren. Sie werden komplett ausgeblendet. Die Menschen werden abgehärtet, die Kinder haben in der Schule, wenn sie zum ersten mal die Auswirkungen des Rauchens gezeigt bekommen, nicht mehr diesen Oh-Gott-Ist-Das-Schrecklich-Moment, sondern denken sich einfach “jo, hab ich im Supermarkt schon gesehen”.

Und mit dieser perfekten Überleitung (bin selbst überrascht) geht es weiter zum nächsten Punkt, der mich fast zur Weißglut bringt. Diese Bilder sind auf den Zigarettenschachteln. In jedem Supermarkt. An jeder Tankstelle. An jedem Automaten. Jedes Kind egal welchen Alters kann diese Bilder sehen. Der Staat achtet penibelst darauf, dass grausame Bilder nicht an Jugendliche geraten. Im Internet sollen solche Seiten zensiert werden oder erst ab 22 Uhr zugänglich sein, Computerspiele werden nur nach Vorlage des Personalausweises herausgegeben oder gleich zensiert und Filme mit einem solchen Inhalt werden aus dem Free-TV verbannt oder erst nachts gezeigt. Und dann sieht man an jeder Straßenecke Zigarettenschachteln mit Bildern von wuchernden Tumore an Menschen, entfernte und verschmutzte Lungen, abgestorbene Organe, verfaulte Münder, und, und, und.. Das kann doch nicht deren ernst sein.

Wenn ich mich an meine Kindheit zurückerinnere habe ich nicht dann schlecht geträumt, wenn ich meinem Kumpel zugeschaut habe, wie er ein paar Menschen in GTA erschossen hat oder wie jemand in einem Film ein Alien erdolcht hat, sondern wenn ich die oben erwähnten Bilder zu Gesicht bekommen habe. Bilder, die real sind. Bilder von Menschen wie du und ich, die grausam sterben müssen oder übel zugerichtet wurden. Was ist also besser? Schockbilder auf Zigaretten, die nach drei Monaten ihre Wirkung vollständig verloren haben oder ein komplettes Verbot der Glimmstängel?

Thailand Tobacco

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26. September 2013

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In: Allgemein, Non-Tech and German

Kommentare deaktiviert für Die Wahlfälscher-Angst: Warum die Sorgen der AfD unbegründet sind

Am 22. September 2013 wählten die Deutschen den neuen Bundestag mit sensationellem Ergebnis: Erstmals in ihrer Geschichte ist die FDP nicht im deutschen Parlament vertreten und scheiterte knapp mit 4,8% der Stimmen.

Ihr schärfster Konkurrent, die im Frühjahr gegründete Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) kam knapp hinter ihr auf 4,7%. Beide sind damit nicht im Parlament vertreten. AfD-Anhänger witterten unmittelbar Wahlbetrug. Aus Sicht der Mitglieder ist das nachvollziehbar: Hatte doch Parteichef Lucke erklärt, die Umfragen seien manipuliert und man stehe bei 8-9% – Eine Aussage, für die er eine Verfügung vom Gericht bekam, sie nicht zu wiederholen. Hatte doch der von der AfD häufig zitierte Internet-Dienst Wahl-Radar 2013 in seiner Meta-Prognose vom 19. September die AfD noch auf 7,3% taxiert. Kritikern fiel schnell auf, dass der Unternehmer hinter diesem Prognosedienst selber AfD-Aktivist war.

Es ist nicht verwunderlich, dass auf der Facebook-Seite von AfD schnell einige User von angeblichen Ungereimtheiten im Wahllokal raunten. So knapp gescheitert, da kommen schnell komische Ideen zustande.

In dieser Situation ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren und das Vertrauen in unsere Demokratie nicht zu beschädigen. Selbst der AfD-Führung ist es mittlerweile peinlich, mit welcher Verve enttäuschte Anhänger unseren Institutionen flächendeckenden Betrug vorwerfen. Daher fordert er die Fans bei Facebook auf:

Der Bundesvorstand hat mögliche Probleme bei der Auszählung der Stimmen zur Kenntnis genommen und wird den Vorwürfen natürlich nachgehen.

und die nötigen Schritte einleiten.

Bis zu diesem Zeitpunkt möchten wir Sie bitten, von Aussagen Abstand zu nehmen, die in der Presse falsch aufgefasst werden könnten

Um deutlicher zu machen, warum viele im Internet und in Leserbriefen kursierende Betrugsszenarien übertriebene Ängste sind, habe ich einige typische Behauptungen herausgesucht und kommentiert.

„Im Wahllokal wurden Stimmzettel radiert“
In den meisten Wahllokalen liegen Kugelschreiber aus. Nur in wenigen Wahllokalen werden Bleistifte verwendet. Jeder Stift ist legal, mit dem deutlich erkennbare Markierungen gemacht werden können. Der Wähler trägt seinen Stimmzettel zur Wahlurne und wirft den Zettel selbst ein. Die Urne ist mit einem Schloß gesichert und mit einem Siegel versehen, das erst nach 18 Uhr im Beisein aller Wahlhelfer und Wahlbeobachter geöffnet und dabei zerstört wird. Zu keinem Zeitpunkt könnte irgendwer außer dem Wähler selbst Radierungen vornehmen.

„Die Wahlhelfer lassen Stimmzettel verschwinden“
Jeder Wähler wird im Wählerverzeichnis markiert, wenn er seinen Stimmzettel einwirft. Die Urne ist mit einem Schloß gesichert und mit einem Siegel versehen, das erst nach 18 Uhr im Beisein aller Wahlhelfer und Wahlbeobachter geöffnet und dabei zerstört wird. Verschwundene Stimmzettel würden auffallen, weil die Zahl der Markierungen im Protokoll nicht zur Zahl der Wahlzettel passen würde.
Vor Beginn der Auszählung werden alle leeren Stimmzettel vom Tisch entfernt und in einem Karton gelagert, sodass nicht versehentlich oder absichtlich weitere Stimmzettel hinzugefügt werden können.

„Die haben meinen Ausweis nicht kontrolliert“
Der Wahlvorstand hat das Recht, aber nicht die Pflicht, den Ausweis des Wählers zur Identifizierung zu verlangen. Normalerweise übergibt der Wähler die Wahlbenachrichtigung (meist eine Postkarte) mit einer Nummer an den Wahlhelfer. Der Wahlhelfer schaut, dass derjenige im Wählerverzeichnis vorhanden ist, dass das Geschlecht stimmt und auch das Alter ungefähr zum Aussehen passt. Bei Zweifeln oder stichprobenartig verlangt er ein Ausweisdokument. Der Wahlvorstand behält die Wahlbenachrichtigung nach der Wahl ein.

„Die Wähler gehen zweimal wählen – einmal mit Ausweis, einmal mit Wahlkarte“
Wähler, die bereits gewählt haben, werden im Wählerverzeichnis markiert. Eine doppelte Stimmabgabe, einmal mit Karte und einmal mit Ausweis, ist ausgeschlossen.

„Einige Wähler machen Briefwahl und gehen dann nochmal wählen“
Briefwähler sind im Wählerverzeichnis vermerkt und können nicht regulär wählen.

„Einige Wähler klauen Wahlkarten und gehen mit diesen mehrmals wählen“.
Um es gleich vorweg zu sagen: Es handelt sich um eine Straftat, die bis zu fünf Jahren Haft bedeuten kann, wenn sie auffliegt. Praktisch wird das so aber nur sehr selten jemand wagen. Versuchen Sie es lieber nicht!

  •  Der Wahlvorstand besteht aus 7-9 Leuten, manchmal in zwei Schichten. Es sind immer mindestens drei Wahlhelfer anwesend, darunter der Wahlvorsteher oder sein Stellvertreter. Der Wahlvorstand könnte den Betrüger oder den Betrogenen persönlich oder namentlich kennen.
  • Das Geschlecht muss passen
  • Das Alter muss passen
  • Es fällt auf, wenn dieselbe Person mehrfach im Wahllokal auftaucht
  • Es fällt auf, wenn der echte Wähler zuvor schon mit Ausweis wählen gegangen ist. Hören Sie schon die Handschellen klicken?
  • Es fällt auf, wenn der echte Wähler nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung verstorben oder verzogen ist – die Listen werden vor der Wahl und noch am Wahltag berichtigt.
  • Es fällt auf, wenn der echte Wähler Briefwahl beantragt hat. Das kann er unabhängig vom Versand der Wahlbenachrichtigung tun.
  • Es fällt auf, wenn der echte Wähler später zu wählen versucht. Dann kriegt man den Betrüger vielleicht nicht, aber man bemerkt den Betrug.

Es ist nicht bekannt, dass solche Fälle gehäuft aufgetreten sind. Die Meldung stellt sich bei näherer Betrachtung meist als Hörensagen heraus.

„Die Wahlhelfer erklären unerwünschte Stimmen für ungültig“
Damit ein Stimmzettel als ungültig gilt, muss er laut Gesetz entweder leer, gefälscht oder falsch ausgefüllt sein. Zu viele Kreuze oder irgendwelche Stichwörter und Markierungen auf dem Stimmzettel machen einen Wahlschein ungültig. Die Wahlhelfer werden vor der Wahl geschult, welche Fälle gültig und welche ungültig sind. Mindestens für den Vorsitzenden des Wahllokals und den Schriftführer ist diese Schulung verpflichtend.
Die Auszählung findet öffentlich statt, Sie können also zusehen. Eindeutig ungültige Stimmzettel (alles/nichts angekreuzt usw) werden in einem gesonderten Stapel gezählt und an den Kreiswahlleiter gegeben. Über Zweifelsfälle stimmt der Wahlvorstand gemeinsam ab, das Abstimmungsergebnis und das Urteil werden auf dem Stimmzettel notiert. Diese Streitfälle werden ebenfalls in einem besonderen Umschlag an den Kreiswahlleiter gegeben und können bei begründetem Verdacht nachgeprüft werden.

„Die Wahlhelfer haben sich verzählt“
Die Auszählung findet nach einem festgelegten Verfahren statt, die einzelnen Zählschritte werden protokolliert:

Zunächst werden die Stimmzettel durchgezählt und Abweichungen von der Zahl der Vermerke im Wählerverzeichnis überprüft.
Dann sortieren die Wahlhelfer die Stimmzettel:

  • Stimmzetteln mit Erst- und Zweitstimme auf derselben Höhe (zB Linke-Kandidat und Linke-Liste)
  •  Stimmzettel mit nur Erststimme, nur zweitstimme, Erststimme und Zweitstimme auf derselben Höhe (zB CDU-Direktkandidat, AfD-Listenstimme)
  •  Zweifelsfälle
  •  Eindeutig ungültige und nicht ausgefüllte Zettel

 

Die verschiedenen Stapel werden im weiteren Verfahren durchgezählt, auf die Details gehe ich hier nicht ein. Da alle Schritte protokolliert sind und die Stimmzettel in sortierten Stapeln abgegeben werden, können Nachzählungen und logische Konsistenzprüfungen leicht erfolgen.

Abschließend muss man sagen: Vorsätzlicher Wahlbetrug ist strafbar, aufdeckungsgefährdet und mit vertretbarem Aufwand nur in so kleinem, wirkungslosen Maß möglich, dass niemand, der bei Verstand ist, sich darauf einlässt. Fehler hingegen sind schon öfter passiert und werden weiter passieren. Das komplizierte Verfahren stellt auf vielfache Weise sicher, dass die ehrenamtlichen Wahlhelfer Irrtümer, Flüchtigkeitsfehler und dergleichen selbst entdecken können und dass unabhängige Prüfungen hinterher leicht möglich sind. Der annehmbare Restfehler, ob nun durch Irrtum oder Betrug, ist dabei so gering, dass er nicht die Sitzverteilung im Bundestag beeinflusst. Knappe Fälle und statistisch arg abweichende Wahllokale werden routinemäßig kontrolliert.

12. Dezember 2012

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In: Non-Tech and German

Kommentare deaktiviert für Die Partei, die Partei, die hat immer…hin dazugelernt!

Hallo Ralf Lang,

du hast es unter Umständen schon erfahren: Die LINKE Online-Community Linksaktiv.de wird zum 15. Januar 2013 abgeschaltet. Nach diesem Termin ist kein Login und damit auch kein Zugriff auf die Daten mehr möglich. Wir nach der Abschaltung keine deiner Daten speichern oder gar weitergeben.

Das ist eine der besseren Nachrichten aus der Politik: Eine der Parteien beendet ihren teuren und letztlich nicht erfolgversprechenden Sonderweg, ein soziales Netzwerk speziell für ihre Mitglieder zu betreiben, statt für möglichst angenehme Präsenz in den Netzwerken der Allgemeinheit zu sorgen. Zwar scheute die Linke mit Linksaktiv durchaus keine Mühen, am Ende blieb aber nichts als eine weitere Baustelle neben Facebook, meinvz und wo die Linksaktivisten sich sonst so rumtrieben. Zuletzt fiel die Plattform nur noch als Spam-Müllhalde auf, in der praktisch nichts los war.

Das ist kein Wunder. Wer sich frei vernetzen will, geht zu Facebook. Wer in einem politischen Allerlei mitmischen will, geht zu Dol2day.com – oder wohin auch immer.

Herzlichen Glückwunsch, liebe Linke. Vorwärts immer, rückwärts nimmer ;).

16. November 2008

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In: Allgemein

Kommentare deaktiviert für Totschlagen reicht nicht: Man muss sich auch noch drüber lustig machen (Lutz Heilmann II)

In meinem vorherigen Artikel berichtete ich über das unglückliche Vorgehen des Abgeordneten Lutz Heilmann und die teilweise vollkommen verzerrende (aber vorhersehbare) Aufnahme des Ganzen durch die Internet-Gemeinde. Darüber konnte man noch schmunzeln.

Nicht mehr lustig ist dies: Unter http://www.lutzheilmann.info/ wurde jetzt eine Fake-Seite eingerichtet, die in bösartiger Weise die Person Lutz Heilmanns diffamiert. Die Seite suggeriert auf den ersten Blick, // read more >

16. November 2008

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In: Allgemein

Kommentare deaktiviert für Judas gefunden und lustvoll totgeschlagen: Lutz Heilmann (MdB)

Politiker klagt gegen Wikipedia und erwirkt vorläufige Einstellung des deutschen Portals. Allein das genügt, um Wellen zu Schlagen in der Öffentlichkeit, den Medien, den Blogs und der ganzen sonstigen deutschsprachigen Meinerei. Soviel steht vor jeder Prüfung des Sachverhaltes fest: Wer gegen die Wikipedia handelt, kann nur ein Schurke sein. Der Übeltäter ist denn auch ein Buhmann wie aus dem Lehrbuch: Lutz Eberhard Heilmann ist nicht nur ein Ossi, sondern war auch noch beim MfS tätig. In die SED ist er eingetreten, aus der PDS ist er dann erst raus und wieder rein. Mittlerweile sitzt er für Die Linke im Bundestag und hat in seinem Landesverband jede Menge Streit. Schwul ist er auch noch und dazu dem Vernehmen nach nicht immer ganz offen und ehrlich gewesen, was seine Vergangenheit anging. Die Öffentlichkeit hat in ihm ihren Judas gefunden und den haut sie nun nach Herzenslust tot. // read more >

22. Oktober 2008

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In: Allgemein, Geld

Kommentare deaktiviert für Geld macht schlau.

„Es ist nicht so, dass wir die FDP im Dunkeln gelassen haben. Ich bin ja genauso enttäuscht, dass Bankmanager, die sehr viel mehr Verstand haben als ich, weil sie ein Mehrfaches verdienen, nicht in der Lage sind, eine Größenordnung anzugeben“, sagte Beckstein.

(Quelle: www.faz.net am 22.10.2008)

Ohne Worte.

14. August 2008

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In: Allgemein

2 comments

Das Portal www.election.de, das sich seit vielen Jahren mit Wahlprognose und Wahlrecht auseinandersetzt, kündigte gestern abend an, künftig den Forenbetrieb einzustellen. Als Grund wird angegeben, der Aufwand für die Pflege der Foren- und Kommentarfunktion sei zu aufwändig geworden. Schon in der Vergangenheit verlagerte sich der Schwerpunkt der Website immer mehr von einer klassischen Community-Site, die vor allem von anwendergenerierten Inhalten lebte, hin zu einem Zahlen- und Zitateportal für die Medien. Nachdem zunehmend Medien die Prognosen und Berechnungen von election.de aufgriffen, bot der Betreiber der Website seit einiger Zeit auch Bezahldienste für Wahlkreiskandidaten der Parteien an. Ehemalige Teilnehmer der Diskussionsplattform vermuten daher, dass auch kommerzielle Erwägungen bei der Schließung der Community-Bereiche eine Rolle spielten. Die Diskussionsforen waren bekannt für einen boulevard-artigen und teilweise rüden Umgangston unter den Teilnehmern. Im deutschsprachigen Raum hat sich neben election.de auch das Projekt www.wahlrecht.de mit seinem Forum als Expertenplattform zum Wahlrecht etabliert. Anders als election.de, das eher in tagesaktuellen Medien Beachtung fand, wird www.wahlrecht.de und sein Betreiber Dr. Martin Fehndrich auch in tiefergehenden Fachdiskussionen zum Wahlrecht zitiert.